Archiv für 'Politik'

Andreas Zwickl

28. Februar 2009, admin

SpritzenWer hätte gedacht, dass gerade die CDU in einen handfesten Drogenskandal rutschen könnte? Kurz nachdem die “Heilbronner Stimme” darüber berichtet hatte, dass bei einem Neckarsulmer Kommunalpolitiker der Union 80 Gramm verkaufsfertiges Heroin gefunden wurden, gab die Kreisgeschäftsstelle der Partei eine Pressemitteilung heraus, in der sie unter anderem den Amtsverzicht des Verdächtigen publik machen. Andreas Zwickl heißt der Mann, der bis vor Kurzem noch als lokaler Hoffnungsträger der CDU gegolten hat, und gerade er ist es, der der CDU jetzt einen unabsehbaren Image-Schaden beschert.

Aufgewachsen im Kreis Heilbronn, besuchte er zunächst ein Internat am Bodensee, um dann Mitte der 80er den Friseurberuf zu erlernen. 1987 trat er der CDU bei, seine Parteikarriere begann jedoch erst 1994 als Mitarbeiter im Bezirksvorstand der Jungen Union in Nordwürttemberg. Verschiedene Tätigkeiten folgten, unter anderem als Wahlkampfleiter für den Bundestagskandidaten Christian von Stetten im Jahr 2002.

Vor der Festnahme war er Kandidat für die kommenden Gemeinderatswahlen in Neckarsulm und stand als Ersatzbewerber auf dem ersten Listenplatz der CDU für die Europawahl. Vom Politiker zum Dealer zum Knacki - das ist doch mal eine Vorzeigekarriere eines Konservativen  :-)

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Wie kleidet sich Hillary Clinton …

27. Februar 2009, admin

… wenn sie als neue Außenministerin der USA auf Visite im Mittleren Osten unterwegs ist? Trägt Sie dann ein Kopftuch oder gar einen Schleier? Diese Frage habe doch sicher nicht nur ich mir gestellt, oder?

In streng islamischen Ländern, die die Scharia in ihrem Justizsystem verankert haben, iFrauen im Tschadorst es Frauen gesetzlich vorgeschrieben, sich “züchtig”, also vor anzüglichen Männerblicken geschützt zu kleiden. Dennoch gibt es hier Unterschiede: In den Vereinigten Arabischen Emiraten zum Beispiel gibt es keine festen Regeln, was genau eine Frau zu tragen hat, damit sie mit der vom Koran vorgegebenen Rechtslehre konform geht, doch eine Einheimische wird es nicht wagen, ihr Haar unverhüllt zu lassen. Ausländerinnen hingegen erregen keinen Anstoß, wenn sie “normale” Kleidung tragen; am Strand sind auch Bikinis erlaubt. Hier könnte also auch die US-Außenministerin sich kleidungsmäßig ganz wie zu Hause fühlen.

Auch im Iran gibt es eine gesetzliche Verpflichtung, dass Frauen sich verhüllen müssen. Der mit der Islamischen Revolution eingeführte Zwang, einen Tschador (von Kopf bis Fuß reichendes schwarzes Gewand, das nur einen Teil des Gesichts frei lässt) zu tragen, wurde mit den Jahren aufgeweicht. Heute muss eine Frau zwar einen langen Mantel und ein Kopftuch tragen, das Haar muss jedoch nur teilweise bedeckt, und die Kleidung unter dem Überwurf darf sichtbar sein. Mrs Clinton müsste sich hier in der Tag an die Gepflogenheiten des Mullah-Staates anpassen, allerdings ist es aufgrund der derzeitigen politischen Lage eher unwahrscheinlich, dass sie nach Teheran reist. Anders als bei Condoleezza Rice, die sich unter anderem deshalb so oft mit dem Iran angelegt hat, weil ihr Chef das so wollte, ist es nun zumindest theoretisch möglich, dass es in Zeiten der Obama-Administration doch irgendwann zu einem Besuch hoher Staatsrepräsentanten aus Washington kommt.

Aber kommen wir nun zum engsten Verbündeten der Amerikaner in der Region: Saudi-Arabien. Paradoxerweise handelt es sich gerade bei diesen Busenfreunden der USA um jenes Land, das grundlegende demokratische Werte - also auch die Gleichberechtigung der Frau - am wenigsten anerkennt. Der Schleierzwang ist wohl das kleinste Problem der weiblichen Bevölkerung, zumal Frauen im Wüsten-Königreich weder Autofahren noch ohne männlichen Vormund einen Vertrag unterzeichnen dürfen. Für nicht-muslimische Ausländerinnen gibt es jedoch auch hier Ausnahmen: Sollte Hillary also irgendwann mal nach Riad fliegen, genügt es, wenn sie sich eine schwarze Kutte überwirft. Dass diese das Haar nicht bedecken muss, bringt ihr jedoch auch nicht mehr Freiheit. Da sie sich nicht mit den Staats-MÄNNERN in einem Raum befinden darf, wird man wohl einen Sekretär nach Saudi-Arabien schicken müssen.

Girokonto Vergleich

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“Gibt es hier noch Skihelme?”

7. Januar 2009, admin

Bevor Dieter Althaus auf einer österreichischen Skipiste in eine Frau raste, was sie das Leben kostete und ihn erst mal für ein paar Wochen ins Koma verfrachtete, wussten die meisten von uns wohl noch nicht einmal, dass es so etwas wie einen Skihelm überhaupt gibt. Zumindest für Erwachsene. Was die Sache nicht gutheißt, denn beim Fahrradhelm gehört es ja auch längst zum guten Ton, “safe” auf den Straßen unterwegs zu sein.

Doch was mache ich jetzt, da ich in Folge des Ski-Unglücks von Thüringens Ministerpräsident tatsächlich zu den Geläuterten gehöre? Das Naheliegendste - in ein Sportgeschäft zu gehen und mir einen zu kaufen - ist derzeit scheinbar nicht möglich. Bei eBay gibt’s nur noch gebrauchte oder völlig überteuerte Helme und beides scheint mir in dem Fall wenig angebracht.

Dennoch ist es witzig, in die Sportabteilung eines großen Kaufhauses zu gehen und die hilflos dreinschauenden Verkäuferinnen zu sehen, die jeden zweiten Kunden abwimmeln müssen, weil ihnen die Skihelme ausgegangen sind. “Gibt’s hier noch Skihelme?” - “Nein, die kriegen wir erst im Sommer wieder rein.” Herrlich.

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Zur Kasse bitte - neuer Bußgeldkatalog

3. Januar 2009, admin

Wenn es um das neue Jahr geht, lautet die einhellige Prognose: Es wird schrecklich. Die Wirtschaftskrise macht den meisten Menschen Angst, und weil fast wöchentlich namhafte Firmen ihren drohenden Bankrott öffentlich machen und um Staatsgeld bitten, kann man es auch niemanden Übel nehmen, wenn er missmutig auf die kommenden 12 Monate schaut. Lies den Rest »

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Islam-Unterricht in Münchner Grundschulen

29. November 2008, admin

Islam wird nun auch in Münchner Grundschulen gelehrtReligionsunterricht gehört in Bayern zu den Pflichtfächern in allen Schulformen. Doch gerade in den Großstädten München und Nürnberg existieren Schulen, die aufgrund ihrer Lage in mehrheitlich von Einwanderern bewohnten Vierteln viele Kinder weder katholisch noch evangelisch sind, sondern dem Islam angehören. Die Jahrzehnte, in denen man sich dieser Entwicklung verschloss und hinnahm, dass die Schüler standardmäßig in den eigentlich als Ersatzfach gedachten Ethikunterricht gingen, sollten nun vorbei sein. Denn muslimischer Religionsunterricht war bis dahin nur extern, und in der Regel nur in türkischer Sprache angeboten worden.

Deshalb ist vor zwei Monaten in zwei Münchner Grundschulen ein Pilotprojekt gestartet, in dem Kinder aus muslimischen Familien nun auf Deutsch in ihrer Religion geschult werden. Anders als in Koranschulen geht es hier nicht um das Auswendig-Lernen einzelner Suren und eine Unterweisung durch einen Imam - stattdessen werden, wie in den christlichen Fächern auch, durch einen zugelassenen Lehrer wesentliche Grundlagen vermittelt, damit die Kinder sich spielerisch in ihrer Religion zurecht zu finden lernen.

Der positve Nebeneffekt ist sicherlich auch die Tatsache, dass Kinder wie Eltern, wenn sie sehen, dass ihre Kultur nach und nach ihren Platz im deutschen Bildungswesen findet, eher einen Anreiz finden, sich in ihrer neuen Heimat zu integrieren. 

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Umweltzonen in Deutschland

28. November 2008, admin

Endlich saubere Luft in den Innenstädten - das ist das Ziel der neu eingeführten Umweltzonen in den wichtigsten Ballungsräumen der Republik. Doch die Einführung der so genannten Feinstaub-Plakette hat von Anfang an für Protest gesorgt. Einerseits beschweren sich die Halter von alten, nicht-historischen Benzinern, dass sie künftig nicht mehr in die Umweltzonen dürfen, obwohl ihre Wagen gar keinen Feinstaub ausstoßen (dieser kommt prinzipiell nur bei Diesel-Fahrzeugen aus dem Auspuff). Andererseits sind die Halter von Autos, die mit Dieselmotoren betrieben werden und mangels Rußpartikel-Filter nur eine gelbe oder rote Plakette bekommen, verärgert, weil auch neuere Kfz davon betroffen sind.

Ob man sich nun ein neues Auto zulegt, oder einfach nicht mehr mit dem alten in die Stadt fährt, muss jeder selbst entscheiden. Wichtig ist nur, dass man weiß, wo man besser genau aufs Schild kuckt.

Augsburg, Berlin, Bochum, Dortmund, Düsseldorf,  Essen, Frankfurt, Hannover, Ilsfeld, Köln, Leonberg, Ludwigsburg, Mannheim, Mühlacker, München, Pforzheim, Regensburg, Reutlingen, Schwäbisch-Gmünd, Stuttgart, Tübingen und ab 1.1.09 Nürnberg

 

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Bayern: Viel Rauch um nichts

19. November 2008, admin

AschenbecherAls die CSU bei der bayerischen Landtagswahl im September eine gehörige Watsch’n eintstecken musste, war schnell klar: Die Raucher haben sich gerächt. Dies mag insofern übertrieben sein, als dass die Christdemokraten ja nicht nur beim Gesundheitsschutz einiges verbockt haben, sondern auch in der Bildungspolitik, außerdem hat das vermeintliche Dream-Team Beckstein & Huber von Beginn an nicht die Aufbruchsstimmung aufkommen lassen, die man sich vom Machtwechsel innerhalb der Partei versprochen hatte.

Trotzdem: Raucher, Gastronomen und wohl auch der eine oder andere Nichtraucher fühlen sich in ihrer Meinung bestätigt, dass der Möchtegern-Gesundheitsschutz der vergangenen 11 Monate bald novelliert wird. “Möchtegern” deshalb, weil schon wenige Wochen nach Inkrafttreten des aktuellen Gesetzes jede zweite Kneipe zum Raucher-Club wurde, in denen - man mag es nicht glauben - immer wieder auch Nichtraucher auftauchten, die sich aus Solidarität mit ihren qualmenden Freunden gern in den blauen Dunst gesellten.

Gemäß dem Koalitionsvertrag von CSU und FDP (Download hier) wird der Nichtraucherschutz in Bayern künftig folgendermaßen geregelt.

 

“In Gaststätten mit mehreren Räumen darf ein Raum als Raucherraum eingerichtet werden. In kleineren Einraumgaststätten darf geraucht werden, sofern die Gaststätte als Raucherlokal gekennzeichnet ist. In Bier-, Wein- und Festzelten (…) ist das Rauchen zulässig. In Diskotheken (…) ist das Rauchen in einem Nebenraum gestattet, sofern Minderjährige keinen Zutritt haben und sich im Raucherraum keine Tanzfläche befindet.”

Über Raucherclubs wird in der Vereinbarung nichts gesagt, allerdings muss man davon ausgehen, dass es diese nicht mehr geben wird, sobald dieser Entwurf gültiges Recht wird. Schade für die Diskotheken, die extra einen Verein gegründet und sich teure Gerätschaften zur Mitglieder-Identifikation angeschafft haben.

 

 

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Island will in die EU

18. November 2008, admin

Vielleicht bald Teil der europaeischen Familie12 SterneIsland ist das erste Land, dass im Zuge der internationalen Finanzkrise knapp am Staatsbankrott vorbeigerauscht ist. Das Inselreich im Nordatlantik, das trotz seiner Abgelegenheit und dünnen Besiedelung lange Zeit als Vorbild für andere kleine Nationen gegolten hat, zumindest was die Schaffung einer soliden Wirtschaft bei gleichzeitiger Beibehaltung größtmöglicher Souveränität angeht, muss sich nun eingestehen, dass das Prinzip des Alleingangs nicht immer der beste Weg ist. Eine Lehre, die Kleinststaaten in Europa schon vor Jahrzehnten gezogen haben.

Hauptproblem Islands ist der Zusammenbruch der Banken Kaupthing und Landsbanki. Zusätzlich zur eigenen Pleite kam nämlich noch die Tatsache, dass sie für die Insolvenz ihrer ausländischen Töchter aufkommen müssen. Der einzige Weg, diese Last einigermaßen zu schultern, ist die Übernahme durch den Staat gewesen, weshalb schließlich das komplette politische System auf der Insel gefährdet ist.

Die EU, auf der sonst - vor allem von den Bürgern ihrer Mitgliedsstaaten - gerne herumgehackt wird, hat in der Krise souverän reagieren können und sich auf eine Mischung aus nationaler Intervention und konzertierten Rettungsaktionen geeinigt. So konnte bisher zum Beispiel verhindert werden, dass der Euro-Raum in eine stärkere Inflation rutscht, wohingegen Island derzeit mit einer enormen Abwertung seiner Währung zu kämpfen hat. Ein weiterer Kritikpunkt von Gegnern der immer weiter getriebenen europäischen Integration - die schrumpfende Souveränität der Mitgliedsstaaten - hat sich ebenfalls zum Positivum gewendet, da starke Partner unerlässlich sind, wenn man allein nicht mehr aus einer Notsituation heraus findet.

Islands Hauptproblem mit der EU drehte sich bis jetzt vor allem um einen Punkt: EU-Mitglieder müssen die Verwaltung ihrer Fischereirechte an die Kommission in Brüssel abgeben, was im hohen Norden sehr kritisch gesehen wird, da man zum Beispiel das Überfischungsproblem im Mittelmeer als Folge dieser Regelung ansieht. Die Fischerei ist Islands wichtigster Wirtschaftszweig, deshalb möchte man sich nicht vom fernen Europa vorschreiben lassen, wer wie viel des kostbaren Gutes aus den eigenen Gewässern fangen darf.

Dieser Konflikt dürfte nun aber ins Hintertreffen geraten sein, da es dem Land offensichtlich nichts bringt, einen Sektor zu schützen, wenn man dabei riskiert, dass alle anderen Erwerbsquellen im Strudel der Krise untergehen könnten. Und so kam es am 16.11. zu einer für Reykjavik-Verhältnisse großen Demo mit 6000 Anhängern, die ihren Unmut über die anti-europäische Politik von Premierminister Geir Haarde kundtaten. (Quelle: taz vom 16.11.2008)

Die EU zeigte sich erfreut über den Sinneswandel. Für Island sei seit Langem ein Plätzchen unterm 12-Sterne-Banner reserviert …

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Was wäre, wenn …

10. November 2008, admin

Kaum ist Barack Hussein Obama zum 44. Präsidenten der USA gewählt worden, muss man sich schon Sorgen machen, dass ihn das selbe Schicksal ereilen könnte wie einst John F. Kennedy. Bereits während des Wahlkampfs hat der Noch-Senator aus Illinois ein ganzes Heer von Bodyguards um sich geschart, weil ein Teil des weißen Amerika sich noch immer nicht damit anfreunden kann, dass das Erbe der WASP-Herrschaft (WASP = White, Anglo-Saxon, Protestant) nach 250 Jahren wegbröckelt. So wie JFK, der Ire und katholisch war, erfüllt auch BHO zwei dieser drei Kriterien nicht: Er ist schwarz und demnach offensichtlich auch kein Angelsachse. Schade, dass er allein deshalb Angst haben muss, Opfer eines Attentats zu werden.

Da stellt sich jedoch die Frage: Was wäre, wenn Obama vor seiner Amtseinführung im Januar getötet werden würde? Schließlich ist im Moment noch George Bush der Amtsinhaber im Oval Office.

Um die Antwort auf dieses Problem zu finden, muss man erst einmal festhalten, dass Barack Obama eigentlich noch gar nicht zum Staatschef gewählt wurde. Dies geschieht offiziell erst am 15. Dezember, wenn das Wahlmänner-Gremium, besetzt mit den Gesandten aller 50 Bundesstaaten, zusammentritt, um seine Stimmen abzugeben. Da die Wahlmänner laut Verfassung nicht an die Weisung des Volkes gebunden sind, ist seine Erhebung zum Präsidenten - zumindest theoretisch - bis dahin ohnehin nicht sicher. Das zweite entscheidende Datum ist der 3. Dienstag im Januar, also der 20.1.2009. An diesem Tag wird der neue Präsident in sein Amt eingeführt.

Somit sind zwei Szenarien möglich: Würde Obama vor dem 15. Dezember etwas zustoßen, so bliebe Bush bis 20. Januar im Amt um dann von der Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, abgelöst zu werden. Sie hat momentan die dritthöchste Position im Staat inne, weshalb sie automatisch nachrückt, wenn Präsident und Vize zwecks Abwahl gleichzeitig ausscheiden. Denn wie gesagt - bis 15.12. gelten weder Obama noch Biden als gewählt.

Nach dem 15. Dezember, wenn das Electoral College die Ernennung Obamas zum Staatsoberhaupt und die Erhebung Joe Bidens zu seinem Vertreter beschlossen haben, würde Bush im Falle des Todes von Obama am 20. Januar durch Biden ersetzt werden.

Wohlgemerkt: In beiden Fällen - von denen wir hoffen, dass sie niemals eintreten mögen - wären keine Neuwahlen nötig. Das Amt des “Speakers” ist regulär für diese Nachfolgeregelung vorgesehen.

 

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Sarah Palin

5. November 2008, admin

Sie möchte Alaskas Natur den Energie-Interessen der amerikanischen Nation opfern, sie liebt es, Baby-Robben zu erlegen und sie hält es für richtig, ihre minderjährige Tochter mangels Aufklärung schwanger werden zu lassen - unsere heißgeliebte Sarah Palin.

Komischerweise ist die ehemalige Gouverneurin des immerhin 683.500 Einwohner zählenden Bundesstaates Alaska erst nach ihrer Ernennung zur offiziellen Co-Kandidatin von John McCain zu internationalem Ruhm gelangt. Als Oberhaupt jenes Staates, der die einzige Landgrenze zum bösen, bösen Russland besitzt, kennt sie sich schließlich auf dem internationalen Parkett bestens aus. Dazu kommt, dass sie - im Gegensatz zu den männlichen Schwächlingen in Washington - die einzige zu sein scheint, die noch weiß, wie man Probleme anpackt. Eine echte Hockey Mom eben. 

Wer hätte gedacht, dass eine derart respektable Grande Dame der Politik, einmal so berühmt werden könnte, dass man ihr sogar einen auf sie zugeschnittenen Porno widmet? Das hat nicht mal Angela Merkel geschafft, Sarah Palin hingegen kann dank “Who’s nailin’ Paylin” nun Gratis-Publicity einsacken. In dem Sex-Streifen aus dem Hause Larry Flint Productions wird die Hauptfigur, Serra Paylin, in ihrer Blockhütte von zwei russischen Soldaten, die sich im Grenzgebiet verfahren haben, ”hochgenommen”. Auch in den weiteren Szenen werden die politischen Qualifikationen der Queen of Wasilla mit wenige Dialog, aber dafür umso mehr Körpersprache, gebührend gewürdigt.

 

Get the Flash Player to see the wordTube Media Player.

 

Wie schade, dass sie am Ende doch nicht zur Vizepräsidentin der Vereinigten Staaten erkoren wurde! Dann hätten die Amerika und Welt endlich mal zu schätzen gewusst, dass George W. Bush doch eigentlich ein ganz netter Kerl gewesen ist. Dieser hat sich im Hinblick auf die Suche nach Energiequellen wenigstens auf die “Achse des Bösen” konzentriert und sich für seine Ölförderung wenigstens ein Land ausgesucht, das man vom Tellerrand der westlichen Welt aus nicht so gut sehen kann. Seine Töchter sind züchtige christliche Mädchen und wenn Georgieboy sich mal mit dem Mord an Tieren beschäftigen möchte, dann lässt er sich von seiner Laura ein paar Spare Ribs auf den Grill legen.

Wie sollen wir nun damit klar kommen, dass die freie Welt nun von einem streberhaften Kosmopoliten regiert wird? Jemand, der so seriös und eloquent daherkommt wie dieser Obama, wie soll der denn mit den ganzen Schreihälsen auf der Welt umgehen können? Hat der überhaupt eine Ahnung, wie man einen ordentlichen Krieg anzettelt?

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